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Indigene Rechte in Peru

Eingetragen von he., prwa am Juli 27, 2016 in
Hintergrund / Indigene Welten, Länder

In Peru leben über 1500 indigene Gemeinschaften. Damit hat Peru neben Bolivien und Guatemala einen der höchsten indigenen Bevölkerungsanteile Amerikas. Im Jahr 1920 existierte schon eine Verfassung, die den Indigenen wichtige Rechte zusicherte, beispielsweise die Anerkennung der indigenen Gemeinschaften und ihrer Territorien, die Abschaffung sklavenähnlicher Verhältnisse sowie die Einbeziehung der Indigenen in demokratische Wahlen. Allerdings wurden diese Rechte nur unzureichend umgesetzt, d.h. sie bestanden eigentlich nur auf dem Papier.

Die Situation der indigenen Bevölkerung in Peru ist stark durch regionale Unterschiede gekennzeichnet. Peru untergliedert sich in drei geografische Regionen: das Andenhochland, die Küstenregion und das Amazonasgebiet. Die indigene Bevölkerung des Amazonas- und Andenraums ist überdurchschnittlich stark von Armut und sozialer Ungleichheit betroffen. Es gibt einen deutlichen Einkommensunterschied zwischen Indigenen und Nicht-Indigenen. Das durchschnittliche Einkommen nicht-indigener Haushalte ist doppelt so hoch wie das Einkommen indigener Haushalte.

Indigene leben meist in ländlichen Gebieten, in denen der Zugang zu Gesundheits- und Sozialleistungen schlecht oder schwierig ist. Die Indigenen haben nur in 53 Prozent der Fälle Zugang zu Trinkwasser, verglichen mit 66 Prozent der restlichen Bevölkerung.

Rechte der Indigenen – Entwicklung

In der Verfassung von 1993 wurde der plurikulturelle Charakter Perus anerkannt (Art. 2), ebenso die Existenz und der Status der indigenen Gemeinschaften als juristische Person. Sie sind in ihrer Organisation und in ihrer Verwaltung autonom und haben Anspruch auf Land. Allerdings sind weitergehende Bestimmungen und Forderungen indigener Gemeinschaften wie die Unveräußerlichkeit ihrer Gebiete nicht berücksichtigt worden.

1994 hat Peru die ILO-Konvention 169 über Indigene und in Stämmen lebende Völker unterzeichnet. Damit wurden die Kollektivrechte, indigene Rechtssysteme sowie die Rechte auf Territorien und Ressourcen anerkannt. Bis heute fehlt es in Peru an einer einheitlichen Indigenenpolitik. Die Gründe dafür sind, dass die unterschiedlichen staatlichen Institutionen, die für indigene Angelegenheiten eingerichtet wurden und zuständig sein sollen, an mangelnden Finanzmitteln, fehlender Entscheidungsbefugnis und unzureichender Beteiligung der indigenen Bevölkerung gescheitert waren. Die fehlende Konsultierung indigener Völker und Gemeinschaften bei Fragen, die ihr Territorium betreffen, ist bis heute ein großes Problem, da es die Quelle vieler Konflikte über die letzten Jahre war und immer noch ist (Rechte indigener Völker in der Verfassung).

Im Mai 2010 verabschiedete der peruanische Kongress ein Gesetz, das die Konsultation indigener Gemeinschaften im Zusammenhang mit dem geplanten Abbau von Bodenschätzen in ihren Lebensräumen reglementieren soll. Indigene Organisationen, zivilgesellschaftliche Gruppen und die indigene Bevölkerung bezeichneten dieses Gesetz als großen Erfolg auf dem Weg zur Gleichstellung. Allerdings wies Perus Präsident Alan Garcia das Gesetz an den Kongress zurück, um einige Inhalte zu verändern. Laut Garcia sollte die Konsultation mit betroffenen indigenen Gemeinschaften nur dann als verbindlich gelten, wenn die Betroffenen dem entsprechenden Regierungsvorhaben zustimmen. Falls dies nicht der Fall sein sollte, soll die Regierung die nötigen Entscheidungen ohne die Einwilligung der indigenen Gemeinschaften treffen können. Indigene Organisationen sowie verschiedene Menschenrechtsorganisationen kritisierten die Änderungsvorschläge von García und argumentierten, dass die Änderungen gegen internationale Völkerrechtsstandards verstoßen (Indigene Peru).

Verfassungsänderung

Seit einigen Jahren schon setzt die peruanische Regierung – wie auch viele weitere Regierungen Südamerikas – auf die Ausbeutung von Bodenschätzen und weiterer Rohstoffe als maßgebliche Entwicklungsstrategie, auch auf Kosten von Umwelt, Menschenrechten und der Interessen der lokalen und indigenen Bevölkerung. Landbesitz sowie der Zugang zu Wasser sind in Peru kollektiv organisiert und sie werden bei der Planung von Großprojekten nicht berücksichtig. Seit 2009 protestierten Indigene immer wieder gegen neue Gesetze und Dekrete, die die Enteignung ihres Landes und die Zerstörung des Regenwaldes durch die Erdölförderung erlauben würden. Bei diesen Protesten gegen ausländische Mineralölunternehmen und die peruanische Regierung, denen die betroffene Bevölkerung mit Straßen- und Sitzblockaden Nachdruck verlieh und auf die die Regierung mit der Entsendung des Militärs begegnete, kamen über 30 Menschen ums Leben (Peru).

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