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Rechte indigener Völker in Indonesien

Eingetragen von mg, prwa am Oktober 22, 2016 in
Hintergrund / Indigene Welten, Länder

In Indonesien gibt es über 350 ethnische Gruppen, von denen die meisten malaiischer Herkunft sind. Die größte ethnische Gruppe Indonesiens sind die Javaner, die fast 42 Prozent der indonesischen Bevölkerung ausmachen. Darüber hinaus leben in Indonesien über 50 Millionen Angehörige indigener Völker. Hierzu zählen auch die Dayak, die auf der Insel Borneo – die sich Indonesien, Malaysia und das kleine Königreich Brunei teilen – leben.

Die Dayak sind kein eigenes Volk, sondern ein Sammelbegriff für verschiedene indigene Völker, zu ihnen zählen über 150 verschiedene Ethnien, die unterschiedliche Sprachen sprechen und sich in ihrer Kultur oftmals deutlich unterscheiden (Indonesia).

Indigene Völker in Indonesien sind seit vielen Jahren durch die Abholzung der Regenwälder für Holzgewinnung oder die Anlage von Palmölplantagen betroffen. Indonesien beheimatet einen der artenreichsten und größten Regenwälder der Welt, der seit Generationen auch die Heimat vieler indigener Völker ist. Die Regenwälder sind für sie Heimat, Kulturraum und bilden ihre wirtschaftliche Lebensgrundlage.

Die Indigenen kämpfen seit Beginn der Kolonialisierung Indonesiens vor mehr als 500 Jahren für die Anerkennung ihrer Landrechte. Im Jahr 1999 schlossen sich zahlreiche indigene Gemeinschaften zu der Dachorganisation AMAN (Allianz der indigenen Völker des Archipels) zusammen. Die AMAN setzt sich für die Menschenrechte sowie die Landrechte der indigenen Völker ein.

Rechte der Indigenen – Entwicklung

Die indigenen Völker Indonesiens sind seit Jahren Opfer von Menschenrechtsverstößen, vor allem gegen ihr Recht auf Landbesitz und das Recht auf ein gesichertes Leben wird immer wieder verstoßen. Auf die Empfehlung der UN, die Rechte seiner indigenen Bevölkerung anzuerkennen, erklärte die Regierung Indonesiens, dass sie dies gar nicht müssten, da es in Indonesien gar keine indigenen Völker gäbe (The Denial of indigenous peoples existence).

Die Mehrheit der indigenen Gemeinschaften Indonesiens lebt ländlichem oder sogar isoliertem Raum und hat somit meist kaum bis gar keinen Zugang zu Schulen, Gesundheitsversorgung, Märkten und weiteren Dienstleistungen. Ihren Lebensunterhalt bestreiten sie hauptsächlich mit Subsistenzwirtschaft. Die wichtigste Lebensgrundlage sind also das Land und die Wälder, welche sie seit Generationen bewohnen und bewirtschaften. Allerdings ist der Lebensraum vieler Indigener in den letzten Jahrzehnten immer stärker gefährdet, da die Regierung Konzessionen für den Abbau von Rohstoffen, die Rodung der Wälder an Unternehmen und ausländische Investoren vergab oder sich Konzerne Land zur Ausbeutung illegal bemächtigten.

Die indonesische Regierung will in den nächsten Jahren bis zu 3,5 Millionen Hektar Land für neue Landwirtschaftsprojekte zur Verfügung stellen, aufgrund der großen Nachfrage nach Palmöl, soll auch hierfür die Anbaufläche ausgeweitet und die Produktion angekurbelt werden. Resultat dieser Politik und Planungen sind auch in Indonesien zahlreiche und oftmals gewalttätige Landrechtskonflikte.

Seit 1998 hat die indonesische Umwelt- und Menschenrechtsorganisation Sawit Watch über 600 gewaltsame Übergriffe gegen Zivilisten (Einwohner, Umgesiedelte und Indigene) wegen Palmöl-Plantagen registriert. Hinzu kommen im selben Zeitraum als Folge der Landkonflikte Dutzende gewaltsame Tode.

Weder die Regierung noch Behörden oder Militär und Polizei scheinen über den politischen Willen und/oder die notwendigen Mittel zu verfügen, um den fortschreitenden Landraub zu stoppen.

Verfassung

Am 16. Mai 2013 hat das indonesische Verfassungsgericht entschieden, dass die Wälder indigener Gemeinschaften kein „Staatswald“ mehr sind. In seiner Urteilsbegründung sagt der Verfassungsrichter Muhammad Alim: „Die indigene Bevölkerung hat das Recht, ihren Wald zu nutzen, um ihre persönlichen Bedürfnisse und die ihrer Familie zu erfüllen. Die Rechte der indigenen Gemeinden werden nicht beschnitten, solang sie nach Artikel 18b der Verfassung geschützt sind.“

Diese Entscheidung des Verfassungsgerichtes stellt einen wichtigen Schritt für die Anerkennung der Rechte indigener Völker in Indonesien dar, da der Staat nunmehr keine Verfügungsgewalt mehr über indigenes Land hat. Für dieses Urteil hat die indigene Organisation AMAN lange gekämpft. Offiziell wurde mit der Entscheidung des Verfassungsgerichts das Landrecht indigener Völker anerkannt und ihre Wälder können nicht mehr als staatliche Wälder deklariert werden.

Doch auch in Indonesien ist Papier geduldig und nicht alles was geschrieben steht, findet in der Realität Umsetzung. Denn bisher sind dem Richterspruch bisher keine konkreten Umsetzungsmaßnahmen gefolgt und viele Menschen verlieren nach wie vor ihr Land durch die Expansion der Palmölindustrie sowie die Erschließung neuer Bergbauprojekte (Dayak).

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